Staatskongress

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Statispasedno v'Érkasjo Republíka
Staatskongress der Erkassischen Republik

StKonErkLogo.png

Basisdaten
Sitz Neues Regierungshaus, Luzímbora
Wahlsystem Offene Listenwahl (Verhältniswahl)
Legislaturperiode 3 Jahre
Abgeordnete 459
Aktuelle Sitzverteilung
Letzte Wahl 7. März 2521
Nächste Wahl 16. August 2524
Vorsitz Staatskongresspräsidentin
Melanej Kerépasz

Kongress2521.png

Sitzverteilung








Regierung (253)

   NL (127)
   SP (126)
Opposition (206)
   PO (36)
   NPR (29)
   D (29)
   ÉP (87)
   NE (25)

Der Staatskongress der Erkassischen Republik (erkassisch Statispasedno v'Érkasjo Republíka, in der Öffentlichkeitsarbeit einfach Der Staatskongress (De Statispasedno) genannt) ist das erkassische Parlament und neben dem Fejestatsrat eins der beiden Legislativorgane des Landes. Der Kongress besteht aus 459 Abgeordneten, die auf 3 Jahre gewählt werden. Sitz und regulärer Tagungsort ist das Neue Regierungshaus in der Luzímboraer Neustadt. Da die Staatskongresswahl eine Verhältniswahl ohne Direktmandate ist, sind Phänomene wie Überhangmandate nicht möglich, weswegen die vorgesehene Sitzzahl nie überschritten wird.

Obwohl Fejestatsrat und Staatskongress de facto wie Ober- und Unterhaus eines Zweikammerparlaments arbeiten, sieht die erkassische Verfassung sie als selbständige, von einander unabhängige Organe der Legislative, wobei einzig und allein dem Staatskongress die Bezeichnung „Parlament“ zusteht. Eine gemeinsame Institution, unter der Rat und Kongress zusammengefasst sind (wie z.B. in Lusslien), gibt es nicht.

Neben der Gesetzgebungsfunktion obliegt dem Staatskongress ebenfalls die Aufgabe, mit absoluter Mehrheit den Regierungspräsidenten − den erkassischen Regierungschef − zu wählen, welcher gemeinsam mit den von ihm ernannten Ministern die Staatsregierung bildet.

Wahlsystem

Die Anzahl der Sitze im Staatskongress ist laut dem Staatskongresswahlgesetz auf die Zahl 459 festgelegt. Eine Veränderung der Sitzzahl ist nur durch Änderung des Wahlgesetzes möglich. Die Länge einer Legislaturperiode ist grundsätzlich auf 3 Jahre festgelegt. Damit wird der Staatskongress – insofern keine Neuwahlen notwendig werden – alle 3 Jahre neu gewählt.

Bei der Staatskongresswahl kommt ein Verhältniswahlrecht mit offenen Wahllisten zur Anwendung, wobei die Parteien je Fejestat eine Kandidatenliste aufstellen. Parteilose Kandidaten können sich dabei auch in Nicht-Partei-Wahllisten gemeinsam aufstellen, um auch ohne Parteizugehörigkeit zur Wahl antreten zu können. Nicht-Partei-Wahllisten erzielen jedoch selten Erfolge an der Wahlurne.

Der Wählende kann auf seinem Stimmzettel drei Stimmen abgeben, die er nach Belieben auf die Listenkandidaten verteilen kann. Sowohl demselben Kandidaten alle drei Stimmen als auch jede Stimme jemand anderem geben ist möglich, auch aus unterschiedlichen Parteilisten.

Die letztendliche Verteilung der Sitze im Staatskongress richtet sich nach dem prozentualen Stimmanteil der Parteien. Hierbei gilt eine Sperrklausel von fünf Prozent. Die Besetzung der errungenen Sitze erfolgt proportional nach Herkunft der Stimmen auf Fejestatsebene. Wenn eine Partei z.B. 30 Prozent all ihrer Stimmen aus Fejestat A erhalten hat, muss sie auch 30 Prozent ihrer gewonnenen Sitze der Reihe nach mit Kandidaten aus der Liste von Fejestat A besetzen. Die Rangfolge, in der Kandidaten von der Fejestatsliste die gewonnen Sitze ihrer Partei auffüllen bestimmt sich nach ihrem jeweiligen Wahlergebnis.

Aktuelle Zusammensetzung

Der aktuelle Staatskongress setzt sich wie folgt zusammen:
(Hervorgehobene sind Regierungsparteien)

Fraktion Ausrichtung Vorsitz Sitze
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Partja v'Obrácze
Partei der Arbeit
Sozialismus,
Narodismus
Janusz Kolobric 36
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Sózjalistjo Partja
Sozialistische Partei
Sozialdemokratie,
Torunismus
Elejna Prosany 126
NlLogo.png
Nówo Léberaluj
Neue Liberale
Sozialliberalismus,
Progressivismus
Mirejam Lobószazy 127
NprLogo.png
Nówo Partja vy Ruwószy
Neue Fortschrittspartei
Politische Mitte,
Klassischer Liberalismus
Paul Scheldenboor 29
DLogo.png
De Demekrátuj
Die Demokraten
Liberalkonservatismus,
Wirtschaftsliberalismus
Kris Rejduna 29
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Érkasjo Partja
Erkassische Partei
Konservatismus,
Wirtschaftsliberalismus
Makseméljan Rumelín 87
NELogo.png
Nazjonáljo Eziwól-Demesc
Nationale Sammlungsbewegung
Rechtsnationalismus,
Nationalkonservatismus
Karol Rejko 25