Staatskongress
Statispasedno v'Érkasjo Republíka Staatskongress der Erkassischen Republik | |
---|---|
![]() | |
Basisdaten | |
Sitz | Neues Regierungshaus, Luzímbora |
Wahlsystem | Offene Listenwahl (Verhältniswahl) |
Legislaturperiode | 3 Jahre |
Abgeordnete | 459 |
Aktuelle Sitzverteilung | |
Letzte Wahl | 7. März 2521 |
Nächste Wahl | 16. August 2524 |
Vorsitz | Staatskongresspräsidentin Melanej Kerépasz |
![]() | |
Sitzverteilung |
Regierung (253)
NL (127) |
Der Staatskongress der Erkassischen Republik (erkassisch Statispasedno v'Érkasjo Republíka, in der Öffentlichkeitsarbeit einfach Der Staatskongress (De Statispasedno) genannt) ist das erkassische Parlament und neben dem Präfekturrat eines der beiden Legislativorgane des Landes. Insgesamt zählt er 459 Sitze, die in der Regel alle 3 Jahre durch eine freie, gleiche und geheime Wahl neu besetzt werden. Sitz und regulärer Tagungsort ist das Neue Regierungshaus in der Luzímboraer Neustadt. Da die Staatskongresswahl eine Verhältniswahl ohne Direktmandate ist, entfallen etwaige Überhangmandate und die vorgesehene Sitzzahl wird nie überschritten.
Obwohl Präfekturrat und Staatskongress de facto wie Ober- und Unterhaus eines Zweikammerparlaments arbeiten, sieht die erkassische Verfassung sie nicht als Teile eines aus zwei Kammern bestehenden Parlaments, sondern als selbständige, separate Organe der Legislative an, wobei einzig und allein dem Staatskongress die Bezeichnung „Parlament“ zusteht.
Neben der Gesetzgebungsfunktion obliegt dem Staatskongress ebenfalls die Aufgabe, mit absoluter Mehrheit den Regierungspräsidenten − den erkassischen Regierungschef − zu wählen, welcher gemeinsam mit den von ihm ernannten Ministern die Staatsregierung bildet.
Wahlsystem
Die Anzahl der Sitze im Staatskongress ist laut dem Staatskongresswahlgesetz auf die Zahl 459 festgelegt, die nie überschritten wird. Eine Veränderung der Sitzzahl ist nur durch Änderung des Wahlgesetzes möglich. Die Länge einer Legislaturperiode ist grundsätzlich auf 3 Jahre festgelegt. Damit wird der Staatskongress – insofern keine Neuwahlen notwendig werden – alle 3 Jahre neu gewählt.
Bei der Staatskongresswahl kommt ein Verhältniswahlrecht mit offenen Wahllisten zur Anwendung, wobei die Parteien je Fejestat eine Kandidatenliste aufstellen. Parteilose Kandidaten können sich dabei auch in Nicht-Partei-Wahllisten gemeinsam aufstellen, um auch ohne Parteizugehörigkeit zur Wahl antreten zu können. Nicht-Partei-Wahllisten erzielen jedoch selten Erfolge an der Wahlurne.
Der Wählende kann auf seinem Stimmzettel drei Stimmen abgeben, die er nach Belieben auf die Listenkandidaten verteilen kann. Sowohl demselben Kandidaten alle drei Stimmen als auch jede Stimme jemand anderem geben ist möglich, auch aus unterschiedlichen Parteilisten.
Die letztendliche Verteilung der Sitze im Staatskongress richtet sich nach dem prozentualen Stimmanteil der Parteien. Hierbei gilt eine Sperrklausel von fünf Prozent. Die Besetzung der errungenen Sitze erfolgt proportional nach Herkunft der Stimmen auf Fejestatsebene. Wenn eine Partei z.B. 30 Prozent all ihrer Stimmen aus Fejestat A erhalten hat, muss sie auch 30 Prozent ihrer gewonnenen Sitze der Reihe nach mit Kandidaten aus der Liste von Fejestat A besetzen. Die Rangfolge, in der Kandidaten von der Fejestatsliste die gewonnen Sitze ihrer Partei auffüllen bestimmt sich nach ihrem jeweiligen Wahlergebnis.
Aktuelle Zusammensetzung
Der aktuelle Staatskongress setzt sich wie folgt zusammen:
Fraktion | Ausrichtung | Vorsitz | Sitze | |
---|---|---|---|---|
Partja v'Obrácze Partei der Arbeit |
Sozialismus, Narodismus |
Janusz Kolobric | 36 | |
Sózjalistjo Partja Sozialistische Partei |
Sozialdemokratie, Torunismus |
Elejna Prosany | 126 | |
Nówo Léberaluj Neue Liberale |
Sozialliberalismus, Progressivismus |
Mirejam Lobószazy | 127 | |
Nówo Partja vy Ruwószy Neue Fortschrittspartei |
Politische Mitte, Klassischer Liberalismus |
Paul Scheldenboor | 29 | |
De Demekrátuj Die Demokraten |
Liberalkonservatismus, Wirtschaftsliberalismus |
Kris Rejduna | 29 | |
Érkasjo Partja Erkassische Partei |
Konservatismus, Wirtschaftsliberalismus |
Makseméljan Rumelín | 87 | |
Nazjonáljo Eziwól-Demesc Nationale Sammlungsbewegung |
Rechtsnationalismus, Nationalkonservatismus |
Karol Rejko | 25 |