Parlamentswahl in Lusslien Juni 2520

Insgesamt 546 Sitze
   FG (113)
   TPL (141)
   AP (96)
   KFP (151)
   LDF (45)

Die Wahl zur lussischen Volksversammlung fand am 21. Juni 2520 statt. Gewählt wurden die 546 Abgeordneten der lussischen Volksversammlung. Es bestand eine landesweite Sperrklausel von fünf Prozent.

Ausgangssituation

Bei der letzten Wahl zur Volksversammlung 2516 hatte die amtierende Regierung - bestehend aus der Konservativen Volkspartei (KFP) und dem Liberaldemokratischen Forum (LDF) - die Mehrheit der Sitze nicht halten können. Das LDF erreichte 2516 nicht mehr als 10% der Stimmen. Die KFP hingegen konnte mit der Grünen Zukunft (FG) ihre Regierung fortsetzen.

Wahlsystem

Jede Provinz bilden jeweils einen Wahlkreis. In jedem Wahlkreis werden die Sitze nach dem D’Hondt-Verfahren proportional verteilt. Es gibt jedoch eine landesweite 5 %-Hürde, sodass regionalen Parteien der Einzug ins Parlament erschwert wird. In den kleineren Provinzen ist es jedoch möglich, dass auch eine Partei mit einem Stimmenanteil deutlich über 5 % keinen Sitz erhält.

Die Verfassung bestimmt, dass die Abgeordnete je Provinz alle 10 Jahre gemäß den Bevölkerungszahlen (inklusive Ausländer) festgelegt werden. Gemäß der letzten Neuzuteilung vom 01. Januar 2518 verteilen sich die Sitze wie folgt auf die Provinzen:

Festlandakronor (insgesamt 520 Sitze):

• Surland 83 Sitze
• Cardas 163 Sitze
• Haffenburk 94 Sitze
• Flotland 124 Sitze
• Vejl-Norkakyst 56 Sitze

Überseeprovinzen (insgesamt 26 Sitze):

• Lussisch-Elegenien 6 Sitze
• Lussisch-Hamarien 14 Sitze
• Lussisch-Livithien 6 Sitze

Jeder Wähler kann eine Liste wählen, indem er entweder die Liste als ganze wählt oder innerhalb einer Liste beliebig vielen Kandidaten jeweils eine Präferenzstimme gibt.

Parteien und Kandidaten

Insgesamt 24 Parteien haben es geschafft, in mindestens einer Provinz auf die Wahlliste zu kommen und damit die Möglichkeit, Sitze in der Volksversammlung zu erlangen. Darüber hinaus gab es mehrere unabhängige Kandidaten. Die wichtigsten Parteien waren:

Name				Ideologie	Spitzenkandidat	Ergebnis 2516
						Stimmen (%)	Sitze
	KFP		Konservative Volkspartei Konservatiefe Folkepartij	Konservatismus	Alexander Becht	29,6	165
	TPL	TPL	Torunische Partei Lusslien Torunsk Partij Lusslien	Torunismus	Marijne van't Ende	20,9	122
		LNP	Livithische Nationalpartei Livithise Nationalepartij		Ruud Fleming	0,84
	FG		Grüne Zukunft Fremta Groen	Grüne Politik	Alexandra Lonh	17,3	98
	LDF		Liberaldemokratisches Forum Liberaal-Demokratiese Forum	Wirtschaftsliberalismus	Mathijn Grieshof	11,4	66
	BdP		Bund der Patrioten Bonden de Patriotten	Nationalismus	Hubert Veurink	8,1	48
	SPL		Sozialistische Partei Lusslien Sosialistiese Partij Lusslien	Demokratischer Sozialismus	Harrie Vreedeveld	8,0	47
	AP		Aufschwungpartei Apswaaipartij	Progressivismus	Twan Nyeuvkerk	-	-

Spitzenkandidaten

Folgende Politiker wurden von den landesweit antretenden Parteien als Spitzenkandidat für die Wahl aufgestellt.

• 

  Alexander Becht
  (KFP)

• 

  Alexandra Lonh
  (FG)

• 

  Twan Nyeuvkerk
  (AP)¹

• 

  Marijne van't Ende
  (TPL)

• 

  Harrie Vreedeveld
  (SPL)

• 

  Mathijn Grieshof
  (LDF)

• 

  Hubert Veurink
  (BdP)

¹ Partei nicht in der Volksversammlung vertreten.

Ergebnis

Stimmenstärkste Partei nach Bezirk

Die KFP und die TPL blieben die beiden größten Parteien in der Volksversammlung, erhielten aber beide einen deutlich geringeren Stimmenanteil als bei der Wahl 2516.

Die AP erhielt mit 15,6 Prozent der Stimmen genug Stimmen, um erstmals in die Volksversammlung einzuziehen - und das ist mehr als dreimal so viel wie die Fünf-Prozent-Hürde, die für einen vollen Parlamentsstatus erforderlich ist.

Sowohl die linke SPL als auch der rechtspopulistische BdP verfehlten die Fünf-Prozent-Marke und schieden somit aus der Folkforsamling aus. Das LDF blieb mit einer leichten Verschlechterung ihres Ergebnisses und damit einiger Sitze weniger die kleinste Partei im Parlament.

Partei		%	Sitze	+/–
	Konservative Volkspartei (KFP)	24,4	151	-14
	Torunische Partei Lusslien (TPL)	22,8	141	+19
	Grüne Zukunft (FG)	18,3	113	+15
	Aufschwungpartei (AP)	15,6	96	+96
	Liberaldemokratisches Forum (LDF)	7,2	45	-21
	Sozialistische Partei Lusslien (SPL)	4,9	0	-47
|	Bund der Patrioten (BdP)	4,4	0	-48
	Sonstige	2,4	0	–
Gesamt		100	546	–
Wahlbeteiligung		78,6	–	–

Nach der Wahl

Noch am Wahlabend, vor der offiziellen Feststellung des Endergebnisses, erklärte sich Alexander Becht mit seiner KFP zum Wahlsieger. Nach der Veröffentlichung der endgültigen Ergebnisse am Folgetag erklärte Becht die Absicht, seine Regierungskoalition mit der Grünen Zukunft unter Hinzuziehung einer dritten Partei fortführen zu wollen, da die bestehende Regierung nicht mehr auf die Mehrheit in der Volksversammlung bauen konnte. Am Mittwoch, dem 24. Juni ernannte König Kasper Becht offiziell zum Formateur und beauftragte ihn damit mit der Bildung einer Regierung. Früher war die Ernennung zum Formateur mit bindenden Vorschriften zur Regierungsbildung verbunden, seit den 90er Jahren hat das Amt aber eher symbolische Bedeutung und wird vom Staatsoberhaupt traditionell an den Wahlsieger verliehen.

Rechtlicher Rahmen

Nach der Durchführung der Wahl muss das neue Parlament innerhalb von 30 Tagen zusammenkommen. Ab diesem Zeitpunkt beginnt die neue Legislaturperiode und die vorherige Föderalregierung ist nur noch geschäftsführend, bis zur Wahl eines neuen Ministerpräsidenten, im Amt.

Ist nach drei Monaten keine neue Regierung im Amt oder schlägt die Wahl eines Ministerpräsidenten drei Mal fehl, veranlasst der König Neuwahlen, die innerhalb von 60 Tagen stattfinden müssen.

Mögliche Koaltionen

Für die absolute Mehrheit benötigt eine Regierungskoalition 274 Sitze. Für eine Mehrheit kommen rechnerisch folgende Koalitionen in Frage:

• KFP + AP + LDF = 292 (Sondierungsgespräche scheitern am 09. August)
• KFP + FG + LDF = 309 (Sondierungsgespräche scheitern zum zweiten Mal am 06. August)
• KFP + FG + AP = 360 (von FG am 06. August ausgeschlossen)
• KFP + TPL = 292 (von der TPL ausgeschlossen)
• TPL + FG + LDF = 299 (von FG und LDF ausgeschlossen)
• TPL + FG + AP = 350 (von allen Parteien ausgeschlossen)

FRNX-Koalition

Am 27. Juni lud Alexander Becht die Parteispitzen der Grünen Zukunft und des Liberaldemokratischen Forums zu Sondierungsgesprächen ein, die am 01. Juli begannen. Aufgrund der Farben der Parteien (Blau, Grün und Gelb) spricht die Presse von einer FRNX-Koalition.

Die Parteispitzen der drei möglichen Koalitionspartner; KFP, FG und LDF, verkündeten am 10. Juli auf einer gemeinsamen Pressekonferenz im Lenn den Abschluss der Sondierungsgespräche. Man konnte eine grobe inhaltliche Richtung einer gemeinsamen Zusammenarbeit abstecken, alle Partner zeigten dabei Kompromissbereitschaft zur Erarbeitung eines gemeinsamen Koalitionsvertrages. Vor allem die Grüne Zukunft mit Alexandra Lonh hatten vorher angekündigt, wesentlich stärkere Zugeständnisse in der Umwelt- und Sozialpolitik zu fordern - auch, weil einige grüne Kernpunkte des vorherigen Koalitionsvertrages in der letzten Legislaturperiode nicht umgesetzt werden konnten, darunter verbindliche Ziele für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen.

Nach knapp 2 Wochen intensiver Koalitionsgespräche der LDF, KFP und der FG verkündeten die Parteien am 27. Juli den Abbruch der Gespräche. Als Grund nannte die FG-Vorsitzende Lonh, dass es mit der KFP schwerwiegende Differenzen bezüglich des Atomausstiegs gegeben habe und sich die KFP unter Becht nicht auf den Partner zubewegen wollte. "Nachdem wir uns bereits in der letzten Legislaturperiode wenig auf einen Ausstieg aus der Atomkraft zubewegt haben, haben wir diesmal klare Zugeständnisse erwartet", erklärte Grünen-Generalsekretär Majest. "Unter diesen Voraussetzungen halten wir eine Zusammenarbeit mit den Konservativen nicht für möglich".

Becht erklärte, dass man der FG schon bezüglich der geplanten Steuererhöhungen Zugeständnisse gemacht habe. Die Vorstellungen der Grünen in Bezug auf die Atomkraft seien mit dem Programm der Konservativen "schlichtweg nicht vereinbar".

König Kasper lud die Verhandlungsführer und Parteispitzen am 29. ins Königsschloss ein, um weitere Regierungsoptionen zu erörtern. Rechnerisch blieb zu diesem Zeitpunkt nur noch eine Koalition aus Konservativen, Liberalen und der neuen AP offen, alle anderen Möglichkeiten wurden somit durch eine oder mehrere Parteien ausgeschlossen.

Nach Gesprächen der Chefunterhändler mit dem König wurde eine zweite Sondierungsrunde zwischen LDF, KFP und FG initiiert. Auch diese scheiterte am 06. August an ähnlichen Differenzen, wie schon beim ersten Mal.

Sondierung mit der AP und Neuwahlen

König Kasper lud die Unterhändler nach dem Scheitern der Gespräche am Freitag in das Stadtpalais ein und bat um Koalitionsverhandlungen mit der AP, die bis dahin noch in keine Sondierungsgespräche mit einbezogen wurden.

Die Gespräche wurden für Sonntag, den 09. August angesetzt, aber schon nach knapp zwei Stunden von den Konservativen abgebrochen. Becht erklärte daraufhin auf einer Pressekonferenz, dass es "keine Koalition mit der AP geben" wird solange er Vorsitzender meiner Partei sei. Daraufhin kündigte er an, dem König am Folgetag Neuwahlen vorschlagen zu wollen.

Becht löste damit einen Aufschrei in der landesweiten Presse aus. Im wurde vorgeworfen, die Koaltion mit der AP nur aus persönlichen Gründen auszuschließen. Die Lussische Allgemeine schrieb am Abend, er sehe in der Koalition mit Nyeuvkerk als möglichen Vize-Premier eine Niederlage gegen seinen größten Rivalen, aus seinen Augen einen Verräter aus den eigenen Reihen. In der neunminütigen Pressekonferenz ließ der Premier keine Nachfragen zu.

Kurz nach der Ankündigung der Neuwahlen wurden im Internet Proteste laut. Marijne van’t Ende, Vorsitzende der TPL, äußerte über fatred ihr Unverständnis. Becht würde die Prinzipien der Demokratie manipulieren, um seine Macht zu erhalten und platziere sein Ego über das Land. Auch die Liberalen und Grünen zeigten sich empört. Hubert Veerenjans, Generalsekretär der Aufschwungpartei, zeigte sich auf der eigenen Pressekonferenz enttäuscht und deutete ein Misstrauensvotum gegen die Becht-Regierung an. „Nach dem uns gegenübergebrachten Vertrauen in der Parlamentswahl waren wir gegenüber der KFP zu Kompromissen bereit. Ich bedauere es sehr, dass uns diese Kompromissbereitschaft nicht entgegengebracht wurde.“

Am Folgetag kündigte König Kasper Neuwahlen für den 04. Oktober an.

Einstweilige Föderalregierung Sligman

Die AP kündigte am 11. August an, ein Misstrauensantrag gegen die Föderalregierung Becht zu stellen. Nach einer secheinhalbstündigen Debatte am 13. wurde der gesamten Regierung mit 279 zu 263 Stimmen mit vier Enthaltungen das Misstrauen ausgesprochen.

Am Morgen des 14. August wurde vom König die gesamte Regierung Becht II des Amtes enthoben. Gleichzeitig wurde der bisherige zweite stellvertretende Ministerpräsident Ferdinand Sligman mit der Fortführung der Verwaltung und dem Vorsitz in der einstweiligen Föderalregierung Sligman (ohne Becht) betraut, anschließend die bisherigen Minister bis zur Einsetzung einer neuen Regierung mit der Fortführung der Amtsgeschäfte.

Föderalregierung van Timmerhendriks

König Kasper II. gab am 18.08 in einer Fernsehansprache bekannt, den Präsidenten des Hohen Rats (Hoje Raad van Lusslien, Oberster Gerichtshof) Gert van Timmerhendriks mit der Bildung einer Beamtenregierung betraut zu haben. Der 62-jährige parteilose Jurist und Politiker war seit 2502 Richter am Obersten Gerichtshof in Lenn und ist seit 2517 dessen Präsident. Sobald van Timmerhendriks dem König ein Beamten- und Expertenkabinett vorschlägt, wird die neue Regierung vereidigt. Damit ist frühestens Ende der Woche oder zu Beginn der nächsten zu rechnen. Bis dahin führt Ferdinand Sligman die einstweilige Föderalregierung weiter.