Benutzer:Eric501/Staatskongresswahl 2521: Unterschied zwischen den Versionen
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Aktuelle Version vom 15. Juli 2023, 13:17 Uhr
Die Wahl zum 36. Staatskongress der Erkassischen Republik fand am 7. März 2521 statt. Gewählt wurden die 459 Abgeordneten des Staatskongresses, dem erkassischen Parlament. Es bestand eine landesweite Sperrklausel von fünf Prozent.
Es handelte sich um eine vorgezogene Neuwahl, die nach der abgestimmten Auflösung des Kongresses am 27. Februar 2521 die 35. Legislaturperiode fünf Monate vor der nächsten planmäßigen Wahl beendete.
Ausgangssituation
Bei der letzten Kongresswahl 2518 konnte die amtierende Regierung – bestehend aus den Neuen Liberalen (NL) und der Neuen Fortschrittspartei (NPR) – ihre Mehrheit verteidigen und führte die gelb-grüne Koalition fort. Das Kabinett Trekíwe II wurde am 10. November 2518 vereidigt. Als sich Fajwil Trekíwe (NPR) gesundheitlicher Gründe wegen aus der Politik verabschiedete und am 5. Februar 2520 vom Amt des Regierungspräsidenten zurücktrat wurde der NPR-Vorsitzende Paul Scheldenboor noch am selben Tag als sein Nachfolger vom Parlament bestätigt. Die ansonsten personell unveränderte Regierung führte der neue Regierungschef als Kabinett Scheldenboor fort.
Streit zwischen den Koalitionspartnern trat 2519 bei der Aufstellung des Staatshaushaltes erstmals öffentlichkeitswirksam zu Tage, und ab Mitte des Jahres 2520 zeichnete sich eine Regierungskrise ab. Die Unterzeichnung des STAVA-Assoziierungsabkommens führte zu Kritik an Scheldenboor aus den STAVA-kritischen Reihen seiner Partei, die sich zu einem Flügelkampf zwischen STAVA-Befürwortern und -Gegnern hochschaukelte, aus dem der wathische Präfekturvorsitzende Gejork Trasec aus den Reihen der STAVA-Skeptiker als Gewinner hervorging. Auf sein Bestreben löste die NPR sich am 20. November 2520 aus dem Koalitionsvertrag, und mit den Stimmen der Opposition und einiger NPR-Abgeordneter entzog der Kongress Scheldenboor das Vertrauen. Staatspräsident Fegaswójes Bemühungen, zwischen den (nun ehemaligen) Koalitionspartnern zu vermitteln blieben erfolglos.
Kurz darauf fanden zwischen den Neuen Liberalen und der Sozialistischen Partei (SP) Gespräche über die Bildung einer Minderheitsregierung statt, die erfolgreich verliefen. Die NPR würde diese unter der Bedingung dulden, den Kongress im Frühjahr 2521 aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen, welche NL und SP zusagten.
